Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 2 | Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 15.12.2016
Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 3 | Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates der Stadt am 29.9.2016 gefassten Beschlüsse
Beschluss: Kenntnis genommen | 1447/VII | |
Ö 4 | Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 8.3.2017,
Abschluss einer neuen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Siegburg und dem Rhein-Sieg-Kreis über die Zusammenarbeit in der Erziehungsberatung nach § 28 SGB VIII Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 1520/VII | |
Ö 5 | Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulausschusses am 20.3.2017,
Kommunale Klassenrichtzahl zum Schuljahr 2017/2018 Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 1518/VII | |
Ö 6 | Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.3.2017,
Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Siegburg Beschluss: mehrheitliche Zustimmung Abstimmung: Ja: 36, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 1548/VII | |
Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 33/3
Plangebiet: Bereich im Siegburger Zentrum, zwischen der Wolsdorfer Straße, der Straßen „Kleiberg“ und „Neuenhof“, dem Gelände der Siegburger Feuerwehr, der Wohnbebauung entlang der Anna-Reuter-Straße und dem Schulzentrum Neue nhof • Aufstellungsbeschluss • Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden Beschluss: mehrheitliche Zustimmung | 1546/VII | |
Ö 8 | Satzung über eine Veränderungssperre im Siegburger Stadtzentrum, für den Bereich zwischen der Wolsdorfer Straße, der Straße „Neuenhof“, dem Gelände der Siegburger Feuerwehr, der Wohnbebauung entlang der Anna-Reuter-Straße und dem Schulzentrum Neuenhof
• Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 1547/VII | |
Ö 9 | Neufassung der Satzung der Kreisstadt Siegburg über die Unterhaltung, Benutzung und Erhebung von Gebühren der Unterkünfte für Flüchtlinge
Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 1542/VII | |
Ö 10 | Interkommunale Zusammenarbeit,
Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von Vergabeverfahren zwischen der Stadt Siegburg und der Stadt Rösrath Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 1544/VII | |
Ö 11 | Interkommunale Zusammenarbeit,
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Rhein-Sieg-Kreis betreffend der Übernahme der Beihilfesachbearbeitung durch die Beihilfestelle des Rhein-Sieg-Kreises Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 1541/VII | |
Ö 12 | Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen (Gute Schule 2020)
Hier: Konzept gemäß § 1 Abs. 2 des Gesetzes Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 1536/VII | |
Ö 13 | Erweiterung der Kindertagesstätte "Schatzinsel" in der Wilhelmstraße um eine 4. Gruppe
Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | 1534/VII | |
Ö 14 | Änderung der Satzung der Kreisstadt Siegburg über die Stadtbetriebe Siegburg AöR,
Hier: 8. Änderungssatzung Beschluss: mehrheitliche Zustimmung Abstimmung: Ja: 35, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 1522/VII | |
Ö 15 | Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage -Entwässerungssatzung- der Stadtbetriebe Siegburg AöR
Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 1535/VII | |
Ö 16 | Erlass einer 6. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadtbetriebe Siegburg AöR
Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 1537/VII | |
Ö 17 | Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) der Stadtbetriebe Siegburg AöR
Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 1539/VII | |
Ö 18 | Bildung eines Beirates "Parken" bei den Stadtbetrieben Siegburg AöR
Beschluss: mehrheitliche Zustimmung Abstimmung: Ja: 36, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 1521/VII | |
Ö 19 | Besetzung Energiebeirat bei der Stadtwerke Siegburg GmbH + Co KG
Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 1510/VII | |
Ö 20 | Abberufung des bisherigen Leiters und Bestellung eines neuen Leiters des Gemeinsamen Rechnungsprüfungsamtes der Städte Niederkassel und Siegburg
Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 1507/VII | |
Ö 21 | Umbesetzung von Ausschüssen und Beiräten,
Antrag der FDP-Fraktion vom 8.3.2017 Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 1517/VII | |
Ö 21.1 | Umbesetzung von Ausschüssen und Beiräten,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 12.3.2017 Beschluss: einstimmiger Beschluss | 1517/VII/1 | |
Ö 21.2 | Umbesetzung von Ausschüssen und Beiräten,
Kuratorium der Engelbert-Humperdinck-Stiftung Siegburg Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 1517/VII/2 | |
Ö 22 | Anfragen von Ratsmitgliedern
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 22.1 | Anfrage zu von der Kreisstadt Siegburg angemieteten Flüchtlingsunterkünften,
Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung Beschluss: Kenntnis genommen | 1549/VII | |
Ö 22.2 | Anfrage zum Verzicht auf Aufwandsentschädigungen,
Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung Beschluss: Kenntnis genommen | 1550/VII | |
Ö 23 | Bekanntgaben der Verwaltung
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 24 | Verschiedenes
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 25 | Anschließend Einwohnerfragestunde
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 26 | Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates der Stadt am 29.9.2016 gefassten Beschlüsse | ||
N 27 | Finanzierung der Offenen Ganztagsschule | ||
N 28 | Anfragen von Ratsmitgliedern | ||
N 29 | Bekanntgaben der Verwaltung | ||
N 29.1 | Anzeigepflicht gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz | ||
N 30 | Verschiedenes |