des Rates der Kreisstadt Siegburg - 10.10.2019 - 18:00-19:19 Uhr

Sitzung
RAT: VII/25
Gremium
Rat der Kreisstadt Siegburg
Raum
Großer Sitzungssaal
Datum
10.10.2019
Zeit
18:00-19:19 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung 
Ö Nachtrag: 10.10.2019 Nummer 1
Vorstellung Konzeption "Kaiser-Carré"
 
Ö 2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 4.7.2019 
Ö 3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 11.4.2019 gefassten Beschlüsse 2594/VII
Ö 4Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 24.9.2019;
Satzung über eine Veränderungssperre im Stadtteil Seligenthal für den Geltungsbereich des aufzuhebenden Bebauungsplanes Nr. 13 Südwesthang im Bereich der Straßen Siegenhardt, nördlich der Hauptstraße, östlich der Straße Auf dem Kellersberg;
Satzungsbeschluss
2623/VII
Ö 5Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 24.9.2019;
Satzung über eine Veränderungssperre im Siegburger Stadtteil Brückberg für den Bereich südwestlich der Luisenstraße / Augustastraße und nördlich der Aggerstraße;
Satzungsbeschluss
2624/VII
Ö 6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 24.9.2019;
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Siegburg Innenstadt;
• Beschluss des überarbeiteten Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes
• Programmantrag 2020
2633/VII
Ö 7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.9.2019;
Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I und stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II der Kreisstadt Siegburg
2629/VII
Ö 8Anfragen von Ratsmitgliedern 
Ö 8.1Anfrage zur Finanzierungsbeteiligung der Kreisstadt Siegburg am Fonds Deutsche Einheit;
Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung
2625/VII
Ö 9Bekanntgaben der Verwaltung 
Ö 9.1Haushalt 2020 
Ö 10Verschiedenes 
Ö 11Anschließend Einwohnerfragestunde 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 11.4.2019 gefassten Beschlüsse 
N 13Beschaffung eines Mannschaftransportfahrzeugs für die Löschgruppe Brückberg 
N 14Vergabe von Jahresvertragsleistungen in den Gewerken Blitzschutzarbeiten, Tischlerarbeiten, Bodenbelagsarbeiten, Fliesen- und Plattenarbeiten, Gerüstarbeiten sowie Niederspannungs- und Mittelspannungsanlagen 
N 15Außenanlage der Kita "Abenteuerland", Kaldauen; 
N Nachtrag: 10.10.2019 Nummer 1
Beauftragung eines Architekturbüros mit den Leistungen der Objektplanung
 
N 16Anfragen von Ratsmitgliedern 
N 17Bekanntgaben der Verwaltung 
N 17.1Rechnungsprüfungsamt 
N 18Verschiedenes