des Haupt- und Finanzausschusses - 10.03.2020 - 18:00 Uhr

Sitzung
HUFA: VII/23
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Sitzung entfällt
Datum
10.03.2020
Zeit
18:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung 
Ö 2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 2.12.2019 
Ö 3Bericht über die in der Sitzung am 2.12.2019 gefassten Beschlüsse 2785/VII
Ö 4Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das unbefugte Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen von öffentlichen Flächen an öffentlichen Straßen sowie in öffentlichen Anlagen (Plakatordnung) 
Ö 5Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sauberkeit sowie die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an den Straßen und in den Anlagen im Gebiet der Stadt Siegburg 2864/VII
Ö 6Satzung zur Verfahrensregelung über die Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung) 2865/VII
Ö 7Anpassung der Kostenerstattung und Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von Vergaben zwischen der Stadt Siegburg und der Stadt Rösrath 2839/VII
Ö 8Fortschreibung des Stellenplanes; Personalausstattung in Kindertagesstätten 2838/VII
Ö 9Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens 2846/VII
Ö 10Bekanntgaben der Verwaltung 
Ö 11Verschiedenes 
Ö 12Anschließend Einwohnerfragestunde 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13Bericht über die in der Sitzung am 2.12.2019 gefassten Beschlüsse 
N 14Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW 
N 15Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW; 
N 16Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW; 
N 17Vergabe von Jahresvertragsleistungen in den Gewerken Bodenbelagsarbeiten und Fliesen- u. Plattenarbeiten 
N 18Niederschlagung uneinbringlicher Gewerbesteuerrückstände 
N 18.1Niederschlagung uneinbringlicher Gewerbesteuerrückstände 
N 19Bekanntgaben der Verwaltung 
N 19.1Sachstand zum Vergabeverfahren "Erneuerung Lüftung Stadtmuseum" 
N 19.2Personalmitteilungen 
N 20Verschiedenes