Sitzung
HUFA: VII/23
Gremium
Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Sitzung entfällt
Datum
10.03.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung
 
Ö 2
Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 2.12.2019
 
Ö 3
Bericht über die in der Sitzung am 2.12.2019 gefassten Beschlüsse
2785/VII
Ö 4
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das unbefugte Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen von öffentlichen Flächen an öffentlichen Straßen sowie in öffentlichen Anlagen (Plakatordnung)
 
Ö 5
Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sauberkeit sowie die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an den Straßen und in den Anlagen im Gebiet der Stadt Siegburg
2864/VII
Ö 6
Satzung zur Verfahrensregelung über die Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung)
2865/VII
Ö 7
Anpassung der Kostenerstattung und Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von Vergaben zwischen der Stadt Siegburg und der Stadt Rösrath
2839/VII
Ö 8
Fortschreibung des Stellenplanes; Personalausstattung in Kindertagesstätten
2838/VII
Ö 9
Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens
2846/VII
Ö 10
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 11
Verschiedenes
 
Ö 12
Anschließend Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Bericht über die in der Sitzung am 2.12.2019 gefassten Beschlüsse
 
N 14
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW
 
N 15
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW;
 
N 16
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW;
 
N 17
Vergabe von Jahresvertragsleistungen in den Gewerken Bodenbelagsarbeiten und Fliesen- u. Plattenarbeiten
 
N 18
Niederschlagung uneinbringlicher Gewerbesteuerrückstände
 
N 18.1
Niederschlagung uneinbringlicher Gewerbesteuerrückstände
 
N 19
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 19.1
Personalmitteilungen
 
N 19.2
Sachstand zum Vergabeverfahren "Erneuerung Lüftung Stadtmuseum"
 
N 20
Verschiedenes