des Rates der Kreisstadt Siegburg - 26.03.2020 - 18:00 Uhr

Sitzung
RAT: VII/28
Gremium
Rat der Kreisstadt Siegburg
Raum
Großer Sitzungssaal, Sitzung entfällt
Datum
26.03.2020
Zeit
18:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung 
Ö 2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 12.12.2019 
Ö 3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 10.10.2019 gefassten Beschlüsse 2790/VII
Ö 4Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 4.3.2020;
Änderung der Richtlinien der Kreisstadt Siegburg über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege gem. § 23 SGB VIII aufgrund der Neuregelungen im Gesetz zur qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung vom 3.12.2019
2872/VII
Ö 5Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 4.3.2020;
Redaktionelle Änderungen der Elternbeitragssatzung für Kinder in Kindertageseinrichtungen aufgrund des Gesetzes zur qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung vom 3.12.2019
2873/VII
Ö 6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 4.3.2020;
Neufassung des Kinderbildungsgesetzes zum 1.8.2020
Hier: Landeszuschuss für plusKitas und andere Einrichtungen mit zusätzlichem
Sprachförderbedarf
2874/VII
Ö 7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 4.3.2020;
Kindergartenplanung nach der KiBiz-Kontingentverteilung im Kindergartenjahr 2020/2021
Hier: Zusatzbeschluss
2875/VII
Ö 8Senkung der Elternbeiträge für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und für Kindertagespflege;
Antrag der CDU-Fraktion vom 5. März 2020
2881/VII
Ö 9Flächennutzungsplan, 75. Änderung
Südwesthang im Bereich der Waldfläche östlich der Straße „Siegenhardt“, nördlich der Hauptstraße, südlich der Straße „Auf dem Kellersberg“, im Stadtteil Seligenthal
• Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
•Feststellungsbeschluss
2884/VII
Ö 10Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sauberkeit sowie die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an den Straßen und in den Anlagen im Gebiet der Stadt Siegburg 2878/VII
Ö 11Satzung zur Verfahrensregelung über die Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung) 2879/VII
Ö 12Zentrale Vergabestelle;
Neufassung der Vereinbarung mit der Stadt Rösrath
2892/VII
Ö 13Fortschreibung des Stellenplanes 2894/VII
Ö 14Anpassung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder 2880/VII
Ö 15Feuerwehrgerätehaus Kaldauen-Stallberg;
Überplanmäßige Ausgabe
2883/VII
Ö 16Gewährung eines Bürgschaftsrahmens für die Stadtbetriebe Siegburg AöR zur Aufnahme von Liquiditätskrediten 2863/VII
Ö 17Weiterbildungskolleg Abendgymnasium Siegburg;
Antrag der CDU-Fraktion vom 5.3.2020
2877/VII
Ö 18European Energy Award;
eea-Bericht und Energiepolitisches Arbeitsprogramm (EPAP)
2886/VII
Ö 19Kommunale Entwicklungszusammenarbeit;
Verwendungsnachweis 2019;
Vergabe der Fördermittel 2020
2887/VII
Ö 20Agenda-Fonds;
Festlegung der Projekte 2020
2888/VII
Ö 21Anfragen von Ratsmitgliedern 
Ö 22Bekanntgaben der Verwaltung 
Ö 22.1Covid 19 Ausbreitung, Schutz von Hochrisikopersonen;
Schreiben der Fraktion DIE LINKE vom 9.3.2020
2885/VII
Ö 23Verschiedenes 
Ö 24Anschließend Einwohnerfragestunde 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 10.10.2019 gefassten Beschlüsse 
N 26Anfragen von Ratsmitgliedern 
N 27Bekanntgaben der Verwaltung 
N 27.1Anzeigepflicht gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz 
N 28Verschiedenes